Die Bürgerinitiative Dorfmitte Hochdorf zu Gast in Heiningen

Liebe Hochdorfer(innen),

die Bürgerinitiative war zu Gast in Heiningen. Wir haben Herrn Bürgermeister Norbert Aufrecht um einen Besuch gebeten, weil Hochdorf manches von Heiningen lernen kann. Eine Gruppe von 7 Leuten machte sich auf den Weg (von links nach rechts: Helge Haigis, Ingeborg Kröner, Andrea Bagdahn, Norbert Aufrecht, Michael Henne, Kirsten Bihl, Harald Scheible, Thomas Zinßer). Wir haben auch alle Hochdorfer Gemeinderäte zu diesem Ausflug eingeladen. Leider haben wir nur von der SPD und von Thomas Zinßer eine Antwort auf unsere Einladung erhalten.

Warum wollten wir uns in Heiningen Informationen aus erster Hand besorgen? Heiningen ist von Größe und Struktur durchaus mit Hochdorf zu vergleichen – und: Heiningen hat im Jahr 2008 ein Bürgerbegehren! Wie geht diese Gemeinde mit Zukunftsfragen und mit diesem Bürgerbegehren um?

Das Heiniger Bürgerbegehren hat verkürzt folgenden Inhalt:
„Das Bürgerbegehren fordert eine grundlegende Untersuchung von Bedarf, Alternativen, Kosten, Folgekosten, rechtlichen Belangen und Varianten eines Ballsporthallenbaus, bevor
bindende Beschlüsse über einen Hallenneubau gefasst werden.“ Es geht um den Bau einer Sporthalle mit Kosten von ca. 1,7-2,5 Mio. Euro. Die geforderte Untersuchung soll ca. 10.000 Euro kosten.

Unsere Frage: Herr Bürgermeister Aufrecht, Sie haben am 7. Januar ein Bürgerbegehren gegen ein Bauvorhaben von einer Heininger Bürgerinitiative erhalten. Bereits am 28. Januar wurde dieses Begehren in der Gemeinderatssitzung für zulässig erklärt und noch mehr, Sie sind der Forderung nach der geforderten Untersuchung einstimmig nachgekommen –warum?

BM Aufrecht: Die Bürgerinitiative hatte innerhalb kurzer Zeit über 700 Unterschriften gesammelt, das war ein deutliches Signal aus der Bevölkerung. Wir konnten uns im Gemeinderat nach anfänglicher Kontroverse dann doch recht schnell einigen, dass ein kooperatives Vorgehen sehr wichtig war. Es war notwendig, eine Entscheidung zu treffen, die für die Bevölkerung nachvollziehbar war. Dies war nur durch die Berücksichtigung aller Fakten gewährleistet – in diesem Sinne verstehe ich auch das Bürgerbegehren: es soll ein nachvollziehbarer Beschluss gefasst werden, wie immer er auch aussehen mag.

Bürgerinitiative Dorfmitte Hochdorf
Unsere Frage: Es ging also nicht zwangsläufig auf einen Bürgerentscheid zu?

BM Aufrecht: Nein, wir haben die Forderung insofern erfüllt, dass wir umgehend mit den geforderten Untersuchungen begonnen haben. 1. haben wir alle möglichen Hallenvarianten untersucht, 2. werden die Bedürfnisse der Sportvereine aktualisiert und den bestehenden Hallenkapazitäten gegenübergestellt, 3. haben sich alle Beteiligten den Willen zur Durchführung einer ernsthaften Untersuchung zugesichert. Ziel ist die Erarbeitung einer systematischen Darstellung der Vor- und Nachteile aller Varianten im Gremium. Wir sind jetzt soweit, dass wir nach den Sommerferien die Bewertung durchführen können.

Unsere Frage: welche Kosten entstehen durch dieses Bürgerbegehren?

BM Aufrecht: nun es würden die 10.000 Euro entstehen, die die Bedarfsanalyse kostet. Aber diese Kosten wären ja nicht umsonst, wenn sie uns helfen, eine bessere Entscheidung zu
treffen.

Unsere Frage: aber es entstehen auch Kosten in der Verwaltung selbst, weil sich Ihre Mitarbeiter damit beschäftigen müssen. Oder sind das im wesentlichen ‚Sowiesokosten’?

BM Aufrecht: ja da entsteht schon ein spürbarer Personal- und Materialaufwand, aber in einer Demokratie sind wir für solche Aufgaben eben da. Ideal wäre natürlich die Vermeidung dieser Kosten. Sollte es doch noch zu einem Bürgerentscheid kommen, dann würden Kosten für Informationen an die Bürgerschaft und für den Druck von Stimmzetteln sowie die Organisationsarbeit anfallen, vergleichbar mit einer Bürgermeisterwahl in einer Gemeinde. Die reinen Materialkosten fallen sicherlich nicht allzu sehr ins Gewicht.

Unsere Frage: Wie beurteilen Sie das Bürgerbegehren bis jetzt – (es ist ja noch keine letztendliche Entscheidung für oder gegen den Hallenneubau getroffen) – für die Kommunalpolitik in Heiningen?

BM Aufrecht: Wir merken, dass sich heute Bürger auch mal kritisch zu Wort melden, wenn wir keine transparenten Konzepte liefern. Aber es ging den Akteuren nicht darum, etwas komplett zu verhindern, sondern nur darum, zu sagen: liebe Gemeinde, denk' die möglichen Alternativen durch und entscheide dann. Aber generell ist es doch positiv, wenn die Bevölkerung die Kommunalpolitik interessiert beobachtet.

Unsere Frage: Herr Bürgermeister, Heiningen hat ja mehr zu bieten als ein Bürgerbegehren. Wie funktioniert denn das Thema ‚Bürgerbeteiligung’ in Ihrer Gemeinde?

BM Aufrecht: von Seiten der Gemeindeverwaltung gab es Ende letzten Jahres eine Bürgerversammlung mit rund 250 Besuchern. Dort haben wir einen Fragebogen verteilt, der sich um das Angebot und den Bedarf an Sportmöglichkeiten drehte. Eine wichtige und gute Informationsbasis für uns. Dann hatten wir eine starke Bewegung mit einigen Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda. Für diese Aktivitäten stellt die Gemeinde jährlich 10.000 Euro ins Budget. Aus der Lokalen Agenda ist ein sehr aktiver Jugendverein, der sich auch um das Jugendhaus kümmert, entstanden. Für dieses Jahr haben wir noch eine Schwerpunktaktion zum Thema Familien geplant. Selbstverständlich kann auch jeder Heininger im Internet auf einer speziellen Seite seine Ideen, Anregungen und Kritiken einsenden.

Unsere Frage: Einkaufen – wie funktioniert das in Heiningen?

BM Aufrecht: da sind wir sehr gut versorgt – 2 Metzger, 4 Bäcker, Getränkemarkt, ein Edeka-Supermarkt mit 1.000 m² und ein Penny-Discounter mit 400 m². Der Penny wird die
400 m² in der Dorfmitte aber nicht halten – er fordert mehr Verkaufsfläche und Parkplätze und wird wohl am Dorfrand ein neues Gebäude mit 800 m² erstellen.

Unsere Frage: Altenpflege – auch hier hat Heiningen etwas zu bieten. Wie sieht das Pflegekonzept Ihrer Gemeinde aus?

BM Aufrecht: die Wilhelmshilfe aus Göppingen betreibt in Heiningen ein Pflegeheim mit 30 Plätzen. Daneben betreibt die Gemeinde selbst eine betreute Senioren-Wohnanlage mit 18 Wohnungen für jeweils ein bis zwei Personen. Wir sind sehr zufrieden mit diesen Einrichtungen, sie sind voll im Heininger Leben integriert und werden von den Bewohnern sehr gelobt. Dazu beschäftigt die Gemeinde eine Seniorenfachberaterin als Halbtageskraft. Machbar wurde der Pflegeheim-Bau, weil eine Heininger Bürgerin der Gemeinde einen Bauplatz zu einer entsprechenden Nutzung vererbt hat und wir damit der Wilhelmshilfe den Baugrund kostenfrei übergeben konnten.

Unsere Frage: Heiningen hat auch ein ‚grünes Herz’ – warum ist dies immer noch grün? Wollen Sie dort nicht bauen?

BM Aufrecht: Ja wir haben unser 'Reusch-Wäldle'. Tatsächlich der Rest eines Waldes, der jetzt mitten im Dorf ist. Mit Spazier- und Radwegen und einem Waldspielplatz. Ein außerordentliches Qualitätsmerkmal – dort kann man an heißen Tagen herrlich mitten im Dorf spazieren gehen oder Joggen. Und natürlich wollen wir dies erhalten. Wenn wir die 2 Sportplatze des FC und des TSV Heiningen direkt neben dem Wäldle in unser zukünftiges Sportzentrum umgesiedelt haben, dann würde ich gerne einen Großteil der Fläche am Wald aufforsten und das Wäldle damit vergrößern und nur einige Ar als Bauplätze verkaufen, um die Sportplatzneubauten zu refinanzieren.

Unser Dank: Lieber Herr Bürgermeister Aufrecht, herzlichen Dank für die Gastfreundschaft und Ihre Zeit, die Sie für unsere Fragen geopfert haben! Wir informieren Sie gerne darüber, wie unsere Bürger im September zu unserem Projekt entschieden haben.

Liebe Hochdorfer(innen),
wir planen noch weitere Besuche in Nachbargemeinden. Wollen Sie mitkommen? Melden Sie sich bei uns, damit wir den nächsten Trip planen können. (Kirsten Bihl Tel. 51147, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. )

Zu guter letzt: Sie verfolgen die Berichterstattung zum Bürgerentscheid und zum geplanten Projekt sicher aufmerksam. Nicht immer fühlen wir uns von Personen und in den Medien richtig zitiert! Und sehr oft
fühlen wir uns auch gar nicht angesprochen! Zum Beispiel, wenn Bürgermeister und Gemeinderäte von unzumutbaren Belastungen und Anfeindungen aus der Bevölkerung sprechen. Diese Belastungen mag es geben. Wir würden uns wünschen, dass missverständliche ‚Pauschalwertungen’ konkretisiert werden würden! Vielleicht stammen diese aus der Golfplatzdiskussion, an der die Bürgerinitiative jedoch gar nicht teilgenommen hat! Die Bürgerinitiative kritisiert sachlich und nimmt für sich in Anspruch, offen zu argumentieren. Sollte es hierzu unterschiedliche Auffassungen geben, so bitten wir, dass wir
dazu konkret angesprochen werden. Wir würden es auch ausdrücklich begrüßen, wenn Gemeinderäte, die von uns bereits zweimal ‚offiziell’ um Rückantwort bzw. Stellungnahme gebeten wurden, uns überhaupt antworten. Diese Antworten vermissen wir bis heute. Gerne werden wir Hochdorf weiter sachlich und fachkundig zu den Sachverhalten des umstrittenen Projektes informieren. Besuchen Sie zum Beispiel unseren Aushang im Info- Häusle am Breitwiesen-Areal. Dort gibt es interessante Neuigkeiten.

Den ganzen Artikel können Sie hier nochmals als PDF downloaden:

Gemeindeanzeiger Buergerinitiative Hochdorf 04.08.08.pdf